Erfolg für Domagkateliers!

Erfolg für Domagkateliers!

Pressemitteilung – München, 21.01.2020

Mietenstopp zeichnet sich ab – Mietvertrag soll möglichst schnell kommen. Lars Mentrup: “Dabei darf es nicht bleiben: Kunst braucht überall in der Stadt Raum – und zwar bezahlbaren!”

Das von der OB-Kandidatin Kristina Frank (CSU) geführte Kommunalreferat zieht die Notbremse. Trotz zweijährigem Hin und Her musste erst die Öffentlichkeit einschreiten, um eine 40 Prozent Mieterhöhung zu verhindern und endlich Bewegung in die verschleppten Vertragsverhandlungen zu bringen. Jetzt zeichnet sich ein Happy End für die Künstlerinnen und Künstler ab.

Am Dienstag, 21.1.2020, fand ein Gespräch zwischen dem Kommunal- und Kulturreferat einerseits sowie der Domagkateliers gGmbH andererseits statt. Aus dem Gespräch wurde bekannt:

  1. Gemeinsam wird das Ziel ausgegeben, einen Mietenstopp bis 2024 vertraglich umzusetzen. Dazu bedarf es ggf. eines Stadtratsbeschlusses.
  2. Es besteht Einigkeit, dass möglichst schnell ein Mietvertrag für den Zeitraum bis 2024 vereinbart werden soll, um Sicherheit für die Künstlerinnen und Künstler zu schaffen, die bisher nur einen Ein-Jahres-Mietvertrag bis zum 31.5.2020 haben.

“Ein super Erfolg nicht nur für die Künstlerinnen und Künstler in den Domagkateliers, sondern für die ganze Kunststadt München!”, zeigt sich der langjährige Schwabinger Kulturpolitiker Lars Mentrup erfreut und vorsichtig optimistisch. Der SPD-Stadtratskandidat fordert weiter: “Dabei darf es aber nicht bleiben: Angesichts der drastischen Entwicklungen auf dem Mietmarkt sollten Kulturflächen in München generell nicht nach Marktpreisen vergeben werden. Vielmehr müssen diese auch für Künstlerinnen und Künstler erschwinglich sein! Kunst braucht überall in der Stadt Raum – und zwar bezahlbaren!”

Lars Mentrup unterstützt in diesem Zusammenhang ausdrücklich die breite Bewegung “#EXIST” mit mehr als 100 Institutionen, u. a. BBK München und Oberbayern, Import Export, verdi, DOKU u.v.m. (http://www.exist-space.de/)


Weitere Forderung: In Zukunft sollen nicht mehr Marktpreise für die Kunst- und Kulturflächen den Maßstab bilden

Lars Mentrup fordert: “Während der Vertragsverhandlungen wurde offenkundig, dass Kulturflächen vom Städtischen Kommunalreferat wie Gewerbeflächen bewertet und bepreist werden. Ich fordere, dieses Verfahren grundsätzlich zugunsten der Kunst- und Kulturszene in München zu ändern. In Zukunft sollen nicht mehr Marktpreise für die Miete den Maßstab bilden. Vielmehr sollten wir wertschätzen, welchen wichtigen Beitrag Kunst und Kultur in unserer Stadt leisten. Dies sollte mit einem drastisch reduzierten Mietpreis honoriert werden.”


Hintergrund

Anfang_September_2017

Start der Verhandlung über neuen Mietvertrag

Domagkateliers gGmbH versucht, einen neuen Mietvertrag mit dem Kommunalreferat abzuschließen

Anfang_September_2017
Anfang_2019

Neue Künstler werden von der Stadt ausgewählt

Das Kulturreferat hat gemeinsam mit dem Stadtrat eine Jury gebildet und die neuen Künstlerinnen und Künstler für die Domagkateliers ausgewählt.

Anfang_2019
01 Mai 2019

Vertragsloser Zustand beginnt

Der bisherige Mietvertrag zwischen Domagkateliers gGmbH und Kommunalreferat ist ausgelaufen. Seitdem herrscht ein vertragsloser Zustand.

01 Mai 2019
Ab Mai_2019

Neue Künstler ziehen ein und bekommen Verträge auf eigenes Risiko der Domagkateliers

Nach vergeblichem Bemühen einen Mietvertrag zu bekommen, hat die Domagkateliers gGmbH auf eigenes Risiko Ein-Jahres-Mietverträge mit den neuen Künstlerinnen und Künstlern abgeschlossen, die am 31.05.2020 auslaufen.

Ab Mai_2019
21 Mai 2019

Erster Vertragsentwurf vom Kommunalreferat am 21.05.2019

… allerdings ohne der tatsächlich zu bezahlenden Miethöhe.

21 Mai 2019
10 Dezember 2019

WTF: Mieterhöhung um 40 %?

Das Kommunalreferat legt erstmals einen Zahlenrahmen vor, der auf einem Bewertungsgutachten von 2018 basiert und den normalen Verkehrswert zu Grunde legt.

Nach diesem Berechnungsschema würde sich tatsächlich eine Erhöhung um 37% ergeben.

Die DomagkAteliers gGmbH kann es nicht glauben und fragt nach – bekommt aber keine inhaltliche Antwort.

10 Dezember 2019
09 Januar 2020

Künstlervollversammlung

Die Künstlerinnen und Künstler – schon vor Weihnachten wegen verschiedener Gerüchte nervös – sind entsetzt von den Zahlen, die noch höher liegen als die schlimmsten Vermutungen.

Sprecher*innen der Künstler*innen wenden sich an die Verwaltungsspitzen.

09 Januar 2020
12 Januar 2019

Politik und Öffentlichkeit greift ein

Auf Eilantrag von Lars Mentrup hin, fordert der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann einstimmig einen Mietenstopp.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt einen entsprechenden Antrag im Stadtrat.

12 Januar 2019
21 Januar 2019

Positive Signale

In einem Gespräch zwischen Kommunal- und Kulturreferat, sowie Domagkateliers gGmbH wird von allen Seiten bestätigt, dass alle Daten und Zahlen der Domagkateliers stimmen.

Das Ziel des Mietenstopp wird in Angriff genommen und möglichst schnell ein Vertrag geschlossen.

Happy End? Wir werden sehen.

21 Januar 2019