Verwundert reibe ich mir heute früh die Augen. Die CSU-Fraktion kopiert, die Grünen-Fraktion kopiert – von der SPD-Fraktion und mir.
Und seien die Anträge der CSU und Grünen nur kopiert, so können wir gemeinsam was bewegen, denn: Gut kopiert ist gut für die Künstlerinnen und Künstler in unserer Stadt! Ich freue mich über die breite Unterstützung! Die ist auch bitter nötig. Es fehlen bezahlbare Räume.
Ich habe da noch ein paar Ideen mehr, die ich gerne verschenken werde!
Im weiteren habe ich Zitate zusammen getragen. Alle zitierten Anträge sind im Anhang oder verlinkt.
Original SPD, Kopie CSU – Neue Preise für Mietflächen – Gut für die Künstler!
Am 22.01.2020 habe ich im Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann den Antrag gestellt, die Mietpreisfindung für Kulturflächen von Marktpreisen abzukoppeln. Am 04.02.2020 ist dieser einstimmig von allen Fraktionen im BA-Plenum angenommen worden.
“Die Stadt München ändert das Verfahren zur Preisfindung für stadteigene Kulturflächen wie den Domagkateliers dahingehend, dass nicht mehr Marktpreise verlangt werden müssen, […]”
Zitat Original – Lars Mentrup im BA 12: https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/5888381
Am 04.02.2020 stellt die CSU-Fraktion den inhaltsgleichen Antrag im Stadtrat (“Ein Herz für Künstlerinnen und Künstler”).
“Die Stadt München überarbeitet das Verfahren zur Mietpreisfindung für stadteigene Kunst- und Kulturflächen dahingehend, dass nicht mehr Marktpreise verlangt werden müssen. […]”
Zitat Kopie – CSU-Antrag im Stadtrat: https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/5878804
Bindeglied ist wohl Stadträtin Dorothea Wiepcke, die meine BA-Kollegin im BA 12 ist.
Original SPD, Kopie Grüne – Mietenstopp für Kulturflächen – Gut für die Künstler!
Am 12.01.2020 habe ich im Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann gefordert, einen Mietenstopp für die Domagkateliers durchzusetzen. Es standen ca. 40 % Mieterhöhung im Raum, das ist mittlerweile Fakt: die Domagkateliers bekommen einen Mietenstopp. Ein toller Erfolg!
Am 13.01.2020 hat auch die SPD-Fraktion für alle Domagkateliers, aber auch für alle Ateliers in München einen Mietenstopp verlangt.
“Mietenstopp […] Die Stadt München belässt die Mieten für das Städtische Ateliershaus am Domagkpark bei der aktuellen Höhe und berücksichtigt, dass es sich nicht um normale Flächen handelt, sondern um Flächen für Kunst und Kultur.”
Zitat Original – Lars Mentrup (SPD) im BA 12: https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/5851310
und aus der Antragsbegründung:
“Analog dem Mietenstopp in den städtischen Wohnungen sollte auch bei den oft in prekären Verhältnissen lebenden Künstler*innen gelten – bis auf weiteres: Mietenstopp!”
Zitat Original – Lars Mentrup (SPD) im BA 12: https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/5851310
und die SPD-Fraktion weiter:
“Dies soll analog auch für alle anderen vermieteten Ateliers und Kunsträume der Stadt gelten.”
Hier: https://spd-rathausmuenchen.de/antraege/?id=506475 und hier: https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/5840365
Und die Grünen am 04.02.2020 dann so:
“Analog zum kommunalen Mietenstopp bei Wohnungen wird ein Mietenstopp für Ateliers und anderen kulturellem Nutzungen sowie für soziale Einrichtungen beschlossen.”
Zitat Kopie – Grüne / Florian Roth: https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/5879126
